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<\/p>\nNestl\u00e9 versucht Nachahmer von Kaffeekapseln durch ihre dreidimensionale Marke vom Leib zu halten, was ihr gegen Denner im Massnahmenverfahren vor dem Handelsgericht St. Gallen nur halbwegs gelungen ist. Das Handelsgericht St. Gallen hat der Nestl\u00e9-Kapsel zwar aufgrund ihres besonderen oberen Teils bestehend aus einem Vulkan mit kleiner Krater\u00f6ffnung markenrechtlichen Schutz anerkannt. Allerdings hat es dem unteren Teil der Kapsel, der sich aus einem einfachen Kegelstumpf und einem Flansch (Rand der Kapsel) zusammensetzt den markenrechtlichen Schutz versagt. Der Kegelstumpf und der Flansch seien f\u00fcr den Einsatz in einer Kaffeekapsel technisch notwendig und k\u00f6nnten deshalb nicht monopolisiert werden. Diese Elemente d\u00fcrfen somit von einem Konkurrenten \u00fcbernommen werden. Zur Beurteilung, ob eine Verwechslungsgefahr zwischen den Denner-Kapseln und den Nestl\u00e9-Kapseln besteht war deshalb in erster Linie entscheidend, ob sich die Kapseln in ihrem oberen Teil gen\u00fcgend unterscheiden. Und in diesem wichtigen Punkt hat Nestl\u00e9 gegen Denner verloren: Die im Urteilszeitpunkt relevanten Kapseln von Denner bestanden aus einem mehrfach abgestuften Aufbau mit einer eher gr\u00f6sseren \u00d6ffnung und neun auff\u00e4lligen L\u00f6chern. Diese pr\u00e4genden Elemente unterscheiden sich gem\u00e4ss dem Handelsgericht St.Gallen gen\u00fcgend vom Vulkan mit kleiner Krater\u00f6ffnung der Nestl\u00e9-Kapseln (siehe Bilder unten, Nestl\u00e9-Kapsel links, Denner-Kapsel rechts und Kegelstumpf).<\/p>\n
„Nestl\u00e9 in die Suppe gespuckt“ (Zitat aus der NZZ vom 26.\/27. Feburar 2005)<\/p>\n
Wegen der ber\u00fchmten Marke MAGGI von Nestl\u00e9 musste die Familie Maggi die Betreibung der Website www.maggi.com einstellen und diesen Domainnamen auf die Soci\u00e9t\u00e9 des produits Nestl\u00e9 SA \u00fcbertragen.<\/p>\n
Die Rivella International AG musste sich nicht gefallen lassen, dass ein H\u00e4ndler das Milchserumgetr\u00e4nk APIELLA als Konkurrenzprodukt auf dem Markt lancierte. Als Inhaberin der Marke RIVELLA klagte die Rivella International AG gegen den H\u00e4ndler. Als letzte Instanz verbot das Bundesgericht dem H\u00e4ndler den Vertrieb des Milchserumgetr\u00e4nks APIELLA.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Nestl\u00e9 versucht Nachahmer von Kaffeekapseln durch ihre dreidimensionale Marke vom Leib zu halten, was ihr gegen Denner im Massnahmenverfahren vor dem Handelsgericht St. Gallen nur halbwegs gelungen ist. Das Handelsgericht St. Gallen hat der Nestl\u00e9-Kapsel zwar aufgrund ihres … <\/p>\n